Umweltverbände ziehen gegen Tesla vor Oberverwaltungsgericht

von | 02. Juli 2021 | Rund um Tesla | 0 Kommentare

Tesla steht vor nächster juristischer Fehde wegen Gigafactory Grünheide: Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) vor wenigen Tagen einen Eilantrag der Umweltverbände Nabu und Grüne Liga abgelehnt hatte, ziehen die Umweltschützer gegen den US-Autobauer nun in die nächste Instanz: das Oberverwaltungsgericht.

Die Verbände begründeten den Schritt laut rbb-Informationen damit, dass die Zurückweisung des Widerspruchs vom Verwaltungsgericht auf einer Interessensabwägung basierte. Außerdem seien im Beschluss die Rechtmäßigkeit der vorab gestellten Zulassung nicht erörtert worden.

Zum Hintergrund: Anfang des Monats Juni erhielt Tesla die Genehmigung vom Landesumweltamt, kurzzeitige Maschinentests in Grünheide durchzuführen.

Störgutachten als Basis für Widerspruch

Von Beginn an arbeitet Tesla in Grünheide auf der Basis von Vorab-Genehmigungen. Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung, die den regulären Betrieb gestattet, steht noch immer aus.

Um Vorab-Erlaubnisse überhaupt erteilen zu können, muss eine positive Gesamtprognose absehbar sein. Laut den Umweltverbänden Nabu und Grüne Liga ist diese aber nicht gegeben.

Ein von Tesla selbst in Auftrag gegebenes unabhängiges Gutachten attestierte dem Werk Explosionsgefahr aufgrund bestimmter Chemikalien und damit eine signifikante Gefahr für Mitarbeiter und Fabrik.

Daher verlangten die Umweltverbände mit ihrem Widerspruch die sofortige Rücknahme der Genehmigung, die es Tesla gestattet, Funktionstests durchzuführen. Auch die positive Prognose sei demnach nicht gegeben.

Das Umweltamt wies dies mit der Begründung zurück, dass die Tests nur temporärer Natur seien und nur geringe Mengen gefährdender Stoffe zum Einsatz kommen. Eine potenzielle Gefahr für die Allgemeinheit würde von den Tests nicht ausgehen.

Der Ausgang des Rechtsstreits vor dem Oberverwaltungsgericht ist noch offen. Sollten die Naturschützer recht bekommen, würde das den Fortschritt der Gigafactory Grünheide einen erheblichen Dämpfer geben.

Quelle Beitragsbild: Olaf Arndt via Flickr

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