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Tesla darf in Grünheide weiterbauen: Umweltverbände scheitern wieder vor Gericht

von | 15. Juli 2021 | Gigafactory Grünheide | 0 Kommentare

Die Umweltverbände Nabu und Grüne Liga sind mit ihrer Klage gegen Tesla erneut vor Gericht gescheitert. Die Verbände hatten in den vergangenen Monaten mit einem Eilantrag versucht, einen Baustopp der Tesla-Fabrik in Grünheide zu erwirken.

Nachdem das Verwaltungsgericht Brandenburg den Widerspruch abgewiesen hatte, entschieden sich die Verbände dazu, in die nächste Instanz zu ziehen: das Oberverwaltungsgericht.

Grund für die Tesla-Klage in Grünheide: Störgutachten

Ausgang des Widerspruchs war eine Vorab-Genehmigung des Landesumweltamts vom Juni. Diese gestattet es dem Autohersteller, Maschinen und Anlagen auf dem Werksgelände zu testen.

Die Umweltverbände sahen und sehen noch immer einen Fehler darin. Denn: Um auf Basis von Vorab-Genehmigungen bauen zu können, sei eine positive Gesamtprognose für das Projekt notwendig. Diese sei aus Sicht der Verbände nicht gegeben, da ein vorangegangenes Störgutachten der Fabrik Explosionsgefahr bei der Nutzung gewisser Chemikalien bescheinigt.

Laut rbb-Bericht bestätigte aber nun auch das Oberverwaltungsgericht das Urteil des Verwaltungsgerichts. Demnach hätten die Verbände nicht klar machen können, dass wegen der stattfindenden Tests mit unvorhergesehen Komplikationen gerechnet werden müsse, die sich negativ auf die Umwelt auswirken.

Der rbb schreibt außerdem:

„Der Eilantrag sei zudem unzulässig, weil die Verbände nicht vorgebracht hätten, dass sie wegen der Entscheidung in ihrem Aufgabenbereich – dem Schutz von Natur und Umwelt – berührt seien.“

Für den US-Autobauer ist das eine gute Nachricht. Eine Niederlage vor Gericht hätte ein juristisches Wirrwarr bedeutet und gleichermaßen eine große Verzögerung für den Start der deutschen Tesla-Fabrik.

Wann startet Tesla die Produktion in Deutschland?

Der ursprüngliche Plan des E-Auto-Pioniers sah vor, im Juli 2021 die Produktion aufzunehmen. Aufgrund diverser Änderungen an den Fabrikplänen und des noch immer andauernden Genehmigungsprozesses konnte dieser Termin nicht eingehalten werden.

Das Unternehmen von Elon Musk plant den Produktionsstart in Deutschland daher für Ende dieses Jahres oder Anfang 2022 ein. Ab dann sollen jährlich 500.000 Elektrofahrzeuge in Grünheide hergestellt werden.

Quelle Beitragsbild: Olaf Arndt via Flickr

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