Tesla will Ende dieses Jahres bzw. Anfang nächsten Jahres die Produktion in der Gigafactory Grünheide aufnehmen. Bevor es zum Start kommen kann, muss nun aber noch mal diskutiert werden. Die bürokratische Tortur und das lange Hin und Her mit Umweltschützern bekommt damit ein weiteres (hoffentlich letztes) Kapitel.
Digitale Erörterung mit Tesla wird wiederholt
Nachdem Tesla die Antragsunterlagen öffentlich gemacht hatte, konnten Anwohner und Umweltschützer Einwendungen gegen die geplante Fabrik vorbringen. Über 800 Einwendungen kamen dabei heraus, die im Anschluss in einer Online-Erörterung mit dem Autohersteller diskutiert wurden.
Wie der rbb berichtet, wird diese Veranstaltung nun wiederholt. Das habe das Landesamt für Umwelt aus „Gründen der Rechtssicherheit“ entschieden. Stattfinden soll die erneute Debatte vom 2. bis zum 22. November.
Umweltverbände kritisieren: Frist nicht eingehalten
Ausgang dieser Situation war die Kritik der Umweltverbände Nabu und Grüne Liga Brandenburg. Diese haben der Behörde vorgeworfen, die einwöchige Frist zwischen der Ankündigung und dem Start der digitalen Auseinandersetzung nicht eingehalten zu haben.
Wie das zuständige Ministerium mitteilte, vertreten die Umweltverbände in diesem Fall eine andere Rechtsauffassung, als bisher angewandt wurde. Da nicht ersichtlich sei, wie die Verwaltungsgerichte bei einer Klage urteilen würden, werde das Verfahren wiederholt.
Tesla will noch 2021 produzieren
Ob die erneute Erörterung eine reale Gefahr für die abschließende umweltrechtliche Genehmigung für die Fabrik darstellt, ist fraglich. Der E-Auto-Pionier aus Kalifornien rechnet fest mit der Erteilung der Genehmigung und will noch in diesem Jahr die Produktion aufnehmen.
Der Baufortschritt der Gigafactory ist dafür entsprechend weit. Sollte die Genehmigung vom Landesumweltamt kommen, wird der Autohersteller bereit für die Produktion sein. Zunächst soll dort das Tesla Model Y, später auch das Model 3 hergestellt werden.
Tesla plant mittelfristig ein Produktionsvolumen von 500.000 Fahrzeugen pro Jahr.
Quelle Beitragsbild: Olaf Arndt via Flickr
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